Haftpflicht-Versicherungen

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Ein wichtiges Element unserer Rechtsordnung ist die gesetzliche Pflicht, für einen schuldhaft verursachten Schaden einzustehen. § 823 Abs. 1 BGB bestimmt den Grundsatz der Haftpflicht: „Wer vorsätzlich oder fahrlässig das Leben, den Körper, die Gesundheit, die Freiheit, das Eigentum oder ein sonstiges Recht eines Anderen widerrechtlich verletzt, ist dem Anderen zum Schadensersatz verpflichtet“. Der Schadensersatz ist der Höhe nach nicht begrenzt!

Natürliche und juristische Personen haften für das, was sie schuldhaft und rechtswidrig  tun und das bedeutet: diese Personen schulden Schadenersatz, wenn sie Anderen einen Schaden zugefügt haben. In der ungenauen Umgangssprache nennt man das einfach „gesetzliche Haftpflicht“; in der ebenso ungenauen Sprache der Versicherer heißt Produkt dazu „Haftpflicht- Versicherung“. Streng genommen wäre also die Pflicht  versichert?! – Nein, glücklicherweise nicht! Haftpflicht- Versicherer versichern die Haftung der versicherten Person. Sie bezahlen den Schadenersatz, wenn die Ansprüche berechtigt sind!

Darin besteht – außer der Regulierung des Schadens – die zweite wichtige Funktion jeder Haftpflicht- Versicherung: Sie prüft die Berechtigung von Forderungen und wehrt unberechtigte Forderungen ab – mit Hilfe von Sachverständigen und Gutachtern und notfalls vor Gericht. In dieser Funktion wirken Haftpflicht- Versicherungen also wie „passive“ Rechtsschutz- Versicherungen.

Die Wahrnehmung dieser Funktion kann – besonders bei Haftungsfällen im Freundes- und Bekanntenkreis – zu Missverständnissen führen. Wenn sich ein Haftpflicht-Versicherer weigert, einen Schaden zu regulieren, dann stiehlt er sich damit nicht aus seiner vertraglichen Pflicht, sondern er erfüllt diese durch Übernahme der Kosten, die für die Abwehr entstehen. Erweist sich der Anspruch im Prozess als begründet, wird der Versicherer im Rahmen des bestehenden Versicherungsschutzes leisten, indem er den Anspruch erfüllt.

Generell gilt: In der Allgemeinen Haftpflicht- Versicherung sind nur Personen- und Sachschäden versichert, nicht aber reine, das heißt unmittelbare  Vermögensschäden. Ausnahme: versichert sind sogenannte unechte Vermögensschäden; das sind Folgeschäden aus Personen- oder Sachschäden.

Wir unterscheiden – nicht ganz trennscharf, aber um uns einen besseren Überblick zu verschaffen – zwischen

  • privaten Haftpflicht- Versicherungen
  • beruflichen Haftpflicht- Versicherungen und
  • betrieblichen Haftpflicht- Versicherungen.

Alle Produkte der Haftpflicht- Sparte werden als Einzelversicherungen angeboten. In einigen Fällen können aber auch Kombinationen – z.B. Privat- Haftpflicht- Versicherung + Dienst- Haftpflicht- Versicherung – sinnvoll sein.

Die KFZ- Haftpflicht- Versicherung behandeln wir gesondert unter der Rubrik „KFZ- Versicherungen“.